Domain verletzt Marke – Dispute-Eintrag bei DENIC?

Die DENIC ist die Verwaltungsstelle für .de-Domains und sorgt für deren Registrierung.

Falls ein Domainname eine Marke verletzt, ist der Inhaber der Domain der Anspruchsgegner, nicht die DENIC. Die DENIC kann jedoch mit einem Dispute-Eintrag unterstützen, um die fragliche Domain – während der rechtlichen Klärung einer Markenverletzung- vor einer Übertragung durch den Domaininhaber an Dritte zu schützen. Denn wenn solch eine Übertragung stattfinden würde, müsste man wieder gegen einen neuen Anspruchsgegner vorgehen, was Zeit und Geld kostet.

A.  Dispute-Eintrag

        • Ein Dispute-Eintrag signalisiert, dass eine Domain umstritten ist und darf nur erfolgen, wenn der Antragsteller glaubhaft macht, dass eine Markenverletzung vorliegt und er dagegen vorgehen wird.
        • Die DENIC führt keine rechtliche Bewertung durch, sondern setzt die Domain lediglich auf den Dispute-Status.
        • Dauer: Ein Jahr, mit der Möglichkeit einer Verlängerung, falls die rechtliche Auseinandersetzung andauert.
        • Beantragung: Online oder per Formular, mit Nachweis der Markenrechte und der Inhaberschaft der Domain.

B.  Risiko ohne Dispute-Eintrag

Ohne Dispute-Eintrag kann der Domaininhaber die Domain an Dritte übertragen, wodurch der Markenrechtsinhaber erneut gegen eine weitere Partei rechtlich vorgehen müsste. Ein Dispute-Eintrag verhindert diese Übertragung und stellt sicher, dass die Domain bis zum Abschluss des Rechtsstreits nicht den Inhaber wechselt.

C.  Ende der Auseinandersetzung

Nach einem erfolgreichen Rechtsstreit kann die Domain auf Antrag des Gewinners von der DENIC auf diesen übertragen werden.

D.  Fazit

Der Dispute-Eintrag ist ein wichtiges Mittel, um eine Markenverletzung durch eine .de-Domain rechtlich abzusichern. Er schützt die Domain vor Übertragung, gibt dem Antragsteller Zeit für die rechtliche Klärung und ermöglicht nach erfolgreichem Prozess die Übertragung der Domain an den rechtmäßigen Anspruchsteller.

1. April 2025
Vanessa Bockhorni
Patentanwältin

Quellen:

https://www.denic.de/wissen, abgerufen am 10.02.2025

https://www.denic.de/fragen-antworten, abgerufen am 10.02.2025