Ab dem 1. Dezember 2024 können Patentanmelder von schnelleren Verfahren profitieren, wenn sie zuvor einen positiven Bescheid vom neuseeländischen Amt für geistiges Eigentum (IPONZ) erhalten haben. Möglich macht dies das “Patent Prosecution Highway” (PPH)-Programm, das eine schnellere Bearbeitung von Patenten in anderen Ländern erleichtert. Gleichzeitig wird ein bestehendes Programm mit Brasilien um weitere fünf Jahre verlängert.

Was ist der PPH?
Der PPH beschleunigt die Bearbeitung von Patenten, indem er Ergebnisse aus der Prüfung in einem Land auch in anderen Ländern nutzt. Hat ein Patentamt (z. B. IPONZ) bereits entschieden, dass ein Patentanspruch schutzwürdig ist, kann ein anderes Amt (z. B. das Europäische Patentamt, EPA) diese Entscheidung übernehmen und dadurch Zeit sparen. Das reduziert doppelte Arbeit und verkürzt die Bearbeitungsdauer.

Internationale Kooperation
Das EPA hat mittlerweile PPH-Programme mit 17 Ländern und Institutionen etabliert, darunter große Patentämter wie die USA, China, Japan und Südkorea sowie viele weitere Länder wie Australien, Kanada und Mexiko. Diese Kooperationen tragen dazu bei, den globalen Patentprozess effizienter zu gestalten und Innovationen schneller zu schützen.

Quelle: News Europäisches Patentamt (29.11.2024)

6. Dezember 2024
Vanessa Bockhorni
Patentanwältin