BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-VerpackungsmarkenKriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer BildmarkeWann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B.…
Der Softdrink-Hersteller Coca-Cola hatte gegen eine Unionsmarkenanmeldung mit dem Wortbestandteil „Master“ Widerspruch eingelegt und den Widerspruch damit begründet, dass zwischen…
Prinzipiell gilt in Deutschland, dass ein Dritter, der vor der Anmeldung eines eingetragen Designpatens im Inland ein identisches Design entwickelt…
Klägerin der Patentstreitsache zunächst vor dem Landgericht Düsseldorf (im Folgenden LG Düsseldorf) und sodann im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf…
VORERST Stopp des EinheitspatentgerichtsZwangslizenz für HIV-MedikamentKein "Anbieten" bei inländischer FachmesseWettbewerbliche Eigenart >> Artikel als PDF
Aktuell liegen derzeit in Deutschland die Gesetze für eine EU-Patentrechtsreform (Einheitspatent) und ein einheitliches europäisches Patentgericht (Einheitsgericht) auf Eis. Überraschend…
Zum „Cherry-Picking“ in BGH-Entscheidung „Ventileinrichtung“„Harter Brexit“ - Fortgang des EinheitspatentsKein Markenschutz für 3D-Marken mit ausschließlich technischen MerkmalenBundespatentgericht zu Versicherungen im…
Trotz des angekündigten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union kündigte das Vereinigte Königreich am 28. November 2016 überraschend an, das…
Mögliche Auswirkungen des BREXIT im IP-BereichBGH spricht sich gegen ungenutzte Blockierung von Domain-Namen ausWettbewerblicher Leistungsschutz für Erzeugnisse ohne zeitliche BegrenzungLG…
Gegen die im Jahre 2011 für Parfümeriewaren, Messerschmiedewaren, Schmuckwaren, Musikinstrumente, Schreib- und Briefpapier, Spielzeug und weitere unter Souvenirwaren subsumierbare Waren…
Nachdem eine knappe Mehrheit der Bevölkerung Großbritanniens bei dem Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union am 23.…
Zu den in § 34 des deutschen Patentgesetzes aufgeführten Anforderungen an eine Patentanmeldung gehört Abs. (4): „Die Erfindung ist in…
Priorität I – Prioritäten bei BereichsangabenPriorität II – Übertragung von PrioritätsrechtenGefahr der Haftung wegen Markenverletzung durch „Google-Suchtreffer“3-D-Marke „RANGE ROVER EVOQUE“…
Italien ist dem Einheitspatent beigetreten und stellt somit das 26. Mitglied der Verstärkten Zusammenarbeit an dem einheitlichen Patentschutz. Diese Entscheidung…
Wie Sie das Instrument „Marke“ sinnvoll nutzen >> Infoblatt als PDF
Die Firma Haribo ist weltbekannt für ihre Fruchtgummiprodukte, insbesondere der Gummibärchen. Sie ist Inhaberin der 1976 angemeldeten deutschen Wortmarke „Goldbären“,…
Nun hat auch das Gericht der Europäischen Union die Gemeinschaftsmarkenanmeldung SKYPE für Video-Telefonate via Internet zurückgewiesen und zwar aufgrund eines…
Interessante Harmonisierungsbestrebungen zwischen verschiedenen StaatenOpt-Out für klassische Europäische PatenteZur äquivalenten Patentverletzung - BGH Entscheidung „Kochgefäß“Rein beschreibende App-Bezeichnungen – kein Werktitelschutz…
USA und Japan sind dem Haager Musterabkommen beigetreten. Dies bedeutet, dass die USA und Japan, zwei der weltweit größten Wirtschaftsnationen,…
Das einheitliche Patent kann vier Monate nach Inkrafttreten des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht beantragt werden. Ab dann gilt auch…