Update Ed. 1/2018

BGH: Schutzfähigkeit dreidimensionaler „Ritter-Sport“-VerpackungsmarkenKriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer BildmarkeWann ist die Herkunftstäuschung eines nicht durch ein Schutzrecht (z. B.…

WeiterlesenUpdate Ed. 1/2018
Update Ed. 1/2017

Zum „Cherry-Picking“ in BGH-Entscheidung „Ventileinrichtung“„Harter Brexit“ - Fortgang des EinheitspatentsKein Markenschutz für 3D-Marken mit ausschließlich technischen MerkmalenBundespatentgericht zu Versicherungen im…

WeiterlesenUpdate Ed. 1/2017
Update Ed. 2/2016

Mögliche Auswirkungen des BREXIT im IP-BereichBGH spricht sich gegen ungenutzte Blockierung von Domain-Namen ausWettbewerblicher Leistungsschutz für Erzeugnisse ohne zeitliche BegrenzungLG…

WeiterlesenUpdate Ed. 2/2016
Update Ed. 1/2016

Priorität I – Prioritäten bei BereichsangabenPriorität II – Übertragung von PrioritätsrechtenGefahr der Haftung wegen Markenverletzung durch „Google-Suchtreffer“3-D-Marke „RANGE ROVER EVOQUE“…

WeiterlesenUpdate Ed. 1/2016
Update Ed. 1/2015

Interessante Harmonisierungsbestrebungen zwischen verschiedenen StaatenOpt-Out für klassische Europäische PatenteZur äquivalenten Patentverletzung - BGH Entscheidung „Kochgefäß“Rein beschreibende App-Bezeichnungen – kein Werktitelschutz…

WeiterlesenUpdate Ed. 1/2015