Ab dem 1. Dezember 2024 können Patentanmelder von schnelleren Verfahren profitieren, wenn sie zuvor einen positiven Bescheid vom neuseeländischen Amt…
Im Fokus des diesjährigen Symposiums stand die Markenrechtsnovelle 2019 und ihre Auswirkungen auf die Praxis. Hochkarätige Referenten, darunter Katharina Mirbt…
Im Jahre 2023 stiegen die Anmeldungen von Erfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) deutlich. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete…
Eine wesentliche Anpassung im Rahmen des neuen Einheitspatents ist die Neugestaltung des Doppelschutzverbots. Seit dem 1. Juni 2023 ist es…
Bahnbrechende Erfindungen, wie beispielsweise der Spreizdübel oder der Airbag, stammen von einfallsreichen Erfindern. Regelmäßig sind solche Erfindungen geistige Leistungen von…
Riegele, eine bekannte schwäbische Brauerei mit Sitz in Augsburg, ist Inhaberin der Markenrechte an SPEZI. Die Brauerei Paulaner, eine alteingesessene…
Vierundzwanzig EU-Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) unterzeichnet.Zunächst wird das EPGÜ in den siebzehn Staaten in Kraft…
StartDie Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 17. Februar 2023 ratifiziert. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wird am…
HintergrundIm Jahr 2018 beantragte der französische Kosmetikkonzern Guerlain die Eintragung einer dreidimensionalen EU-Marke. Wie in dem nachfolgenden Foto abgebildet, besteht diese aus…
Zwei neue Eilanträge gegen das europäische Einheitspatent lehnte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit Beschluss vom 23. Juni 2021 ab. Zur…
Im vergangenen CoronaPandemiejahr 2020 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 13,5 % mehr Marken registriert als im Vorjahr 2019. So…
Eine gemeinsame Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) und des EU-Markenamtes (EUIPO) offenbart, das Unternehmen mit Rechten des geistigen Eigentums durchschnittlich…
Zur Abgrenzung gegenüber dem Stand der Technik ist es bei einer europäischen Patentanmeldung oder einem europäischen Patent oftmals nötig, den…
Kernstück der Entscheidung „Mädelsabend“ ist die Abgrenzung zu den Entscheidungen des BGH zu „darferdas?“ vom 21. Juni 2018 (BGH I…
Seit den beiden Entscheidungen „Brokkoli II“ und „Tomaten II“ (G 2/12 und G2/13) der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom…
Patente dürfen grundsätzlich nur so erteilt werden, wie sie beantragt wurden. Jede Änderung der Unterlagen erfordert das schriftlich erteilte Einverständnis…
Mit Beschlussfassung vom 28. November 2018 versuchte das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Patentanmeldung 10 2018 001 184 mit…
Ein vom EPA gestartetes Pilotprojekt betrifft eine Zustellung per E-Mail im Prüfungsverfahren, und zwar in Bezug auf anberaumte mündliche Verhandlungen.…
Seit einigen Jahren können beim Europäischen Patentamt (EPA) vor der Prüfungsabteilung mündliche Verhandlungen, in welchen ein Patentanmelder allein mit dem…
Die als Marke geschützte dreidimensionale „quadratische“ Verpackungsform der Rittersport-Schokolade bleibt laut BGH-Urteil vom 23. Juli 2020 geschützt. Seit 1996 und…