Im Fokus des diesjährigen Symposiums stand die Markenrechtsnovelle 2019 und ihre Auswirkungen auf die Praxis. Hochkarätige Referenten, darunter Katharina Mirbt und Monika Schwarz, gaben spannende Einblicke in die aktuellen Entwicklungen am DPMA.

Besonders relevant für unsere Mandanten ist die Entscheidungspraxis zu Gewährleistungsmarken. Bislang wurden etwa 250 Anträge zurückgewiesen, während nur rund 50 Marken erfolgreich eingetragen wurden. Ein entscheidender Punkt: Das DPMA fordert, dass die Marke ihren gewährleistenden Charakter deutlich zeigt, etwa durch Begriffe wie „geprüft“ oder durch ein Symbol wie einen Haken.

Die neuen Markenformen, wie Geräusch-, Bewegungs-, Multimedia- und Hologrammmarken, stoßen zwar auf Interesse, jedoch sind die Anmeldezahlen weiterhin gering.

Ein weiteres spannendes Thema war das neue Löschungsverfahren für Marken aufgrund von Verfall oder älteren Rechten. Trotz unveränderter Personalressourcen bearbeitet das DPMA jährlich etwa 400 Fälle. Während dieses kostengünstige und risikoarme Verfahren Vorteile bietet, dauern die Verfahren derzeit etwa zwei Jahre. Wer schnellere Ergebnisse wünscht, muss weiterhin den Weg über das Landgericht (mit Anwaltszwang) wählen.
https://www.dpma.de/marken/markenschutz/mamog/neue_markenformen/index.html

Wenn Sie Fragen haben oder eine persönliche Beratung wünschen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

30. September 2024
Thorsten Brüntjen
Patentanwalt